AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

POCHERT GmbH & Co. KG - Stuttgarter Straße 13, 01189 Dresden

§ 1 Allgemeines/Geltungsbereich

1. Die vorliegenden Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten ausschließ­lich zwischen dem Besteller und der POCHERT GmbH & Co. KG, soweit sie nicht durch andere Vereinbarungen zwischen den Vertragspartnern abgeändert worden sind. Unsere Geschäftsbedingungen ab­weichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Ge­schäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegen stehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Be­dingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos aus­führen. Selbiges gilt, wenn bei Vertragsschluss auf entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Nutzers verwiesen und Ihnen nicht ausdrücklich durch die Pochert GmbH & Co. KG widersprochen worden ist.
2. Unsere Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, z.b.Online-, schiftliche- und mündliche Bestellungen, mit dem Kunden. Dieses gilt auch dann, wenn die POCHERT GmbH & Co. KG den Käufer bei Folgegeschäften nicht nochmals auf die Geschäftsbedingungen hin­weist.

§ 2 Vertragsschluss

1. Durch das Einstellen der Waren auf dem Shop wird kein verbindliches Angebot i.S.v. § 145 BGB abgegeben.
2. Der Vertrag kommt mit Zugang der automatischen E-Mail-Bestätigung zustande. An das vom Besteller abgegebene Angebot ist dieser nur für einen Zeitraum von 14 Tagen gebunden.
3. Die POCHERT GmbH & Co. KG sendet dem Kunden die Bestelldaten und diese allgemeine Geschäftsbedingungen per E-Mail zu.

§ 3 Vergütung

1. Unsere Preise gelten in Euro, unverzollt und ohne Mehrwertsteuer, soweit keine andere Währung vereinbart ist.
2. Für den Fall, dass die Lieferung mehr als vier Wochen nach Vertrags­schluss erfolgen sollte, werden die am Liefertermin gültigen Preise be­rechnet.
3. Der Versand der Waren erfolgt ausschließlich NACH Zahlungseingang mit den im Online-Shop genannten Zahlungskonditionen per Nachnahme, Vorkasse, PayPal
4. Die POCHERT GmbH & Co. KG behält sich vor, bei Bekanntwerden von Umstän­den, welche geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Kunden zu mindern, insbesondere bei der Nichteinhaltung von Zahlungsbedingungen, die Forderungen bereits vor Ablauf der Zahlungsfrist fällig zu stellen. Verzug tritt in diesem Fall bei Nichtleistung trotz Mahnung ein. Für die Folgen des Zahlungsverzuges gelten die gesetzlichen Regeln.
5. Zur Aufrechnung ist der Kunde nur dann berechtigt, wenn seine Gegenan­sprüche rechtskräftig festgestellt oder durch uns anerkannt wurden.
6. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 4 Verpackung und Versand

1. Die Kosten für Verpackung, Versand, Versicherung und Zollgebühren werden dem Kunden gesondert in Rechnung gestellt.
   Die angegebenen Preise beinhalten somit nicht die Verpackungs- und Versandkosten. Diese fallen zusätzlich an und sind vom Besteller zu tragen.

§ 5 Widerrufsbelehrung (nur für Verbraucher)

1. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
2. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage und beginnt, bei
1. Kaufverträgen ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat 

oder

2. einem Vertrag über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat

oder

3. einem Vertrag über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken, ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat
2. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:

POCHERT GmbH & Co. KG

Stuttgarter Straße 13

01189 Dresden

Telefax: +49 (0) 351 42473860

E-Mail: shop@leder-fritz.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, den geschlossenen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

4. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen.

Wir können eine Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätesten binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an

POCHERT GmbH & Co. KG

Stuttgarter Straße 13

01189 Dresden

Zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

§ 6 Lieferbedingungen

1. Die Lieferung erfolgt auf dem Versandweg an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Etwas anderes gilt nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart worden ist. Insofern der Besteller eine fehlerhafte Lieferadresse angegeben hat, hat er die hieraus entstehenden zusätzlichen Kosten zu tragen.
2. Die Lieferzeit ergibt sich aus den vertraglichen Vereinbarungen und errechnet sich ab dem Zeitpunkt der Bestellungsannahme durch die POCHERT GmbH & Co. KG. Insofern im Zusammenhang mit dem jeweiligen Warenangebot keine anderweitigen Angaben gemacht worden sind, beträgt die Lieferzeit ca. 1 Woche nach Zahlungseingang. Die Einhaltung der Lieferzeit setzt voraus, dass der Besteller seiner vertraglichen Verpflichtung bezüglich der rechtzeitigen Angabe der Lieferadresse ordnungsgemäß nachkommt.
3. Liefertermine oder -fristen verschieben bzw. verlängern sich angemessen, wenn wir durch höhere Gewalt, aufgrund von Arbeitskämpfen oder aufgrund sonstiger nicht von uns zu vertretender Umstände an der rechtzeitigen Erbringung unserer Leistung gehindert sind. Für hieraus entstehende Schäden haftet die POCHERT GmbH & Co. KG aus keinem rechtlichen Gesichtspunkt. Dauert die Behinderung länger als drei Monate, ist der Besteller nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teiles von dem Vertrag zurückzutreten. Entsteht dem Kunden durch eine von der POCHERT GmbH & Co. KG zu vertretene Verzögerung der Lieferung ein Schaden, gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Hat die POCHERT GmbH & Co. KG danach Schadensersatz zu leisten, so beschränkt sich diese auf den im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vorhersehbaren Schaden. Er beträgt für jede volle Woche der Verspätung 0,5 %‚ im Ganzen aber höchstens 5 % vom Werte desjenigen Teiles der Gesamtlieferung, der infolge der Verspätung nicht rechtzeitig oder nicht vertragsgemäß genutzt werden kann. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen. Die vorstehende Einschränkung gilt nicht, soweit die POCHERT GmbH & Co. KG in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit zwingend haftet; in diesen Fällen ist die Schadensersatzhaftung aber auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
4. Der Versand ab 5 Laufmeter - innerhalb Deutschlands - ist versandkostenfrei.

§ 7 Gefahrübergang und Abnahme

1. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung unser Lager verlassen hat.
   Diese Regelung gilt nur für den Fall, dass der Besteller ein Unternehmer ist. Ein Unternehmer i.S.v. § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handelt. Ist der Besteller ein Verbraucher, geht die Gefahr zu dem Zeitpunkt über, in welchem der Verbraucher die Ware erhalten hat.
2. Ist die Ware versandbereit und verzögert sich der Versand auf Wunsch des Kunden oder aus sonstigen vom Kunden zu vertretenden Gründen, so geht die Gefahr mit Anzeige der Versandbereitschaft auf den Kunden über.
3. Nimmt der Kunde die Waren nach Anzeige der Versandbereitschaft nicht ab oder befindet er sich mit der Erfüllung sonstiger Vertragspflichten in Verzug, ist die POCHERT GmbH & Co. KG berechtigt, nach angemessener Fristsetzung Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen und/oder vom Vertrag zurückzutreten.

§ 8 Gewährleistung/Haftung

1. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware, insofern der Besteller ein Unternehmer ist. Anderweitig beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Sache.
2. Für Mängel an der Kaufware leisten wir zunächst Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung).
3. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Handelt es sich jedoch um eine geringfügige Vertragswidrigkeit, insbesondere nur um einen geringfügigen Mangel, steht dem Kunden ein Rücktrittsrecht nicht zu.
4. Die Nacherfüllung ist fehlgeschlagen, wenn der Sachmangel auch nach dem zweiten Nacherfüllungsversuch noch nicht beseitigt ist.
5. Der Kunde hat den vollständigen Beweis hinsichtlich sämtlicher Anspruchsvoraussetzungen zu erbringen, insbesondere hinsichtlich des Mangels selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels sowie für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
6. Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, so haften wir im Übrigen nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Besteller Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
7. Wir haften ferner nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
8. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt. Dieses gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
9. Soweit nicht vorstehend Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen.
10. Soweit die Schadensersatzhaftung ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dieses auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung der bestehenden Forderung vor, insofern der Besteller ein Verbraucher ist.
2. Im Falle eines Kontokorrentverhältnisses mit dem Besteller gilt in Abweichung zu Ziffer 1. Folgendes: Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem bestehenden Kontokorrentverhältnis (Geschäftsverbindung) mit dem Besteller vor. Der Vorbehalt bezieht sich auf den anerkannten Saldo. Diese Regelung bezieht sich nur auf Besteller, welche Unternehmer sind und in dieser Eigenschaft die Bestellung vornehmen.
3. Der Besteller ist berechtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr an einen Dritten weiter zu veräußern oder weiterzuverarbeiten. Vor erfolgter Bezahlung aller Forderungen darf der Besteller die ihm gelieferte Ware weder verpfänden noch sicherheitshalber übereignen. Der Kunde tritt jedoch schon bei Abschluss des Kaufvertrages bis zur völligen Tilgung aller unserer Forderungen aus Warenlieferungen, die Forderung gegen die Abnehmer an uns ab. Die POCHERT GmbH & Co. KG nimmt die Abtretung an. Im Falle eines Kontokorrentverhältnisses bezieht sich die von uns vom Kunden im Voraus abgetretenen Forderungen auch auf den anerkannten Saldo sowie im Falle der Insolvenz des Abnehmers auch auf den dann vorhandenen „kausalen Saldo“.
4. Der Besteller bleibt weiterhin zum Forderungseinzug ermächtigt, wovon jedoch unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, unberührt bleibt. Wir machen davon keinen Gebrauch, solange der Kunde seinen Vertragspflichten nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines lnsolvenzverfahrens über sein Vermögen gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist dieses der Fall, so können wir verlangen, dass der Kunde uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen ausgehändigt und dem Schuldner (Dritten) die Abtretung mitteilt.

§ 10 Schlussbestimmungen

1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesreplik Deutschland. Die Anwendungen des UN-Kaufrechts sind auch für den Fall ausdrücklich ausgeschlossen, dass eine Anwendung in Geschäftsbedingungen des Kunden vorgesehen ist.
2. Ist der Kunde Kaufmann, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Dresden.
3. Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Dresden.
4. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Bedingungen oder Teile hiervon unwirksam sein, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Be­stimmungen nicht berührt.